In den Betriebsr\u00e4umen des Fernmeldebetriebsgeb\u00e4udes nutzte die Deutsche Bundespost Standfl\u00e4chen f\u00fcr Fernmeldestromversorgungsanlagen, Kabeleinf\u00fchrungen sowie f\u00fcr die posteigene Verst\u00e4rkerstelle (VrSt). Im Rahmen einer \u00dcberlassungsvereinbarung erstattete die Deutsche Bundespost anteilig Personal- und Sachkosten an die zust\u00e4ndige Bundeswehrverwaltung. Die \u00dcberlassungskosten setzten sich zusammen aus Kosten f\u00fcr:<\/p>\n
-Reinigung,
\n-Heizung,
\n-Bel\u00fcftung.<\/p>\n
Entsprechend dem Benutzungsverh\u00e4ltnis wurden der Deutschen Bundespost ca. 10% der Kosten f\u00fcr die Reinigung, Heizung sowie Bel\u00fcftung in Rechnung gestellt. Neben den anteiligen Personalkosten flossen auch Kosten f\u00fcr Verbrauchsmaterial und Heiz\u00f6l mit in die Berechnung ein. Eine Ber\u00fccksichtigung der auftretenden Energiekosten durch die Abnahme von elektrischen Strom fand zu diesem Zeitpunkt nicht statt. Daher erfolgte zus\u00e4tzlich zu den \u00dcberlassungskosten eine gesonderte Abrechnung f\u00fcr die Abnahme von Lichtstrom.<\/p>\n
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Kosten f\u00fcr Lichtstrom<\/p>\n
Zur Abrechnung der Kosten musste eine Energieabrechnung, die sich an den tats\u00e4chlichen Verbrauchswerten orientierte, erfolgen. Mittels eines Zwischenz\u00e4hlers sollte der Energiebedarf f\u00fcr die fernmeldetechnischen Einrichtungen der Deutschen Bundespost ermittelt werden.<\/p>\n
In einem Schreiben vom 17.09.1969 wies die Wehrbereichsverwaltung II (WBV II) auf eine Ungenauigkeit bei der Energiekostenabrechnung hin. W\u00e4hrend der Zwischenz\u00e4hler den Energieverbrauch in verbrauchten kWh registrierte, erfolgte die Strompreisbildung durch eine Verrechnung des Arbeits- und Leistungspreises. \u00dcber die genaue Vorgehensweise zur Abrechnung der Energiekosten mit der Deutschen Bundespost wurde bereits am 12.06.1967 eine entsprechende Anfrage mit der Bitte um Stellungnahme an den Bundesminister der Verteidigung gerichtet. Da zum Zeitpunkt des Schreibens noch keine Stellungnahme vorlag, und mittlerweile erhebliche Energiekosten angefallen sind, wurde seitens der WBV II die Genehmigung erteilt, nun vorl\u00e4ufige Stromrechnungen an die Deutsche Bundespost auszustellen. Dabei sollte wie folgt vorgegangen werden: Aus den gesamten Energiekosten der GSVBw (Jahresabrechnung des Energieversorgungsunternehmens), die sich aus Arbeits- und Leistungspreis zusammen setzen, wurde anhand der in Rechnung gestellten kWh ein „mittlerer“ kWh-Preis errechnet. Anschlie\u00dfend erfolgte die Multiplikation des am DBP-Zwischenz\u00e4hler abgelesenen kWh-Wertes mit dem zuvor errechneten mittleren kWh-Preis.<\/p>\n
Im Abrechnungszeitraum 01.11.1969 – 31.10.1970 bezog die Deutsche Bundespost 125.749 kWh. Der nach der beschriebenen Methode errechnete „mittlere“ kWh-Preis betrug 0,12819 DM je kWh unter der Ber\u00fccksichtigung einer Gutschrift der vorherigen Endabrechnung. Die Rechnungsstellung an die Deutsche Bundespost belief sich daher \u00fcber einen Betrag von 16.119,76 DM f\u00fcr die Lieferung von Lichtstrom.<\/p>\n
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Kosten f\u00fcr die Reinigung<\/p>\n
Gem\u00e4\u00df der \u00dcberlassungsvereinbarung zwischen der zust\u00e4ndigen Oberpostdirektion (OPD) und der Wehrbereichsverwaltung II (WBV II) betrug der Anteil der Deutschen Bundespost 10,48% der auftretenden Kosten. Im Bezug auf die Reinigung erfolgte dabei die Ber\u00fccksichtigung der Personalkosten (Reinigungskr\u00e4fte) sowie des verbrauchten Materials (Putzmittel). Die Personalkosten wurden sehr detailliert aufgeschl\u00fcsselt und den Rechnungsunterlagen beigef\u00fcgt.:<\/p>\n
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| <\/td>\n | \u00a0Abschrift einer Jahresabrechnung zur anteiligen Kosten\u00fcbernahme einer GSVBw-Reinigungskraft (anonymisiert):<\/td>\n | <\/td>\n<\/tr>\n | ||||||||
| <\/td>\n | Berechnung der Reinigungskosten in der GSV Bw ##<\/span> \nRaumreinigerin: ######## ########<\/span>Zeitraum: 1. November 1969 bis 31. Oktober 1970<\/span>Lohngruppe: VIII MTB II<\/span>Arbeitszeit: 42 Stunden w\u00f6chentlich<\/span>1) tats\u00e4chliche Lohnkosten:<\/span> \n lt. Vorberechnungsblatt der Lohnstelle der<\/span> \n StOV = 7.454,28 DM<\/span>2) Schmutzzulagen usw.:<\/span> \n lt. Vorberechnungsblatt der Lohnstelle der<\/span> \n StOV = 450,67 DM<\/span><\/p>\n 3) Kinderzuschl\u00e4ge:<\/span> 4) Sozialzuschl\u00e4ge:<\/span> 5) Weihnachtszuwendungen:<\/span> 6) Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung<\/span> Zusammen 12.225,88 DM<\/span> Gem\u00e4\u00df \u00c4nderung der \u00dcberlassungsvereinbarung vom<\/span> 10.48 % von 12.225,88 DM = 1.281,27 DM<\/span> Regierungsinspektor<\/span><\/td>\n | <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n <\/p>\n Auch die Kosten f\u00fcr Reinigungsmittel und Reinigungsger\u00e4te wurden der Deutschen Bundespost anteilig in Rechnung gestellt:<\/p>\n
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